Stammtisch am 04.12.09 in Falkensee fällt aus!

Leider findet heute doch nicht wie geplant der Stammtisch statt. Krankheiten und andere Dinger kamen leider dazwischen.

Ein Ersatztermin folgt aber bestimmt.

Stammtisch am 04.12.09 in Falkensee

Ahoi!

Am 04.12.09 um 19.00 Uhr findet in der Gaststätte  “Neuer Finkenkrug” in Falkensee unser Stammtisch statt. Wir hoffen dort weitere Piraten aus dem schönen Havelland kennen zu lernen. Andere sind natürlich auch willkommen.Die Gastätte liegt direkt am Bahnhof “Finkenkrug” und ist dadurch auch gut mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen (Karl-Marx-Str. 57, 14612 Falkensee).

Gemeindeentwicklungsausschuss am 30.11.09 – Geplantes Gaskraftwerk GVZ Wustermark

Am 30.11.09 findet um 19.15 Uhr in der Mensa der Zeebr@-Grundschule die 13. Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses Brieselang statt. Thema wird unter anderem das geplante Gaskraftwerk im GVZ Wustermark sein. Aus diesem Grunde wird der Projektleiter das geplante Gaskraftwerk vorstellen. Da dieses geplante Kraftwerk keine 3 km von Brieselang, bzw. 2 km von Zeestow entfernt ist, wäre es durchaus für die Bürger interessant sich näher darüber zu informieren.

Zu klärende Fragen sind unter anderem:

• Umweltbelastung durch den CO2-Ausstoß (lt. Aussage des Hr. David Barber pro Jahr ca.1,5 Mill. Tonnen CO2 )
• Das nächste Wohngebiet ist nur 450 m entfernt
• CCS (CO2-Abscheidung und -Speicherung) geplant?-  CCS wird von der Piratenpartei abgelehnt. Nähere Infos : AG-Umwelt
• Kühlwasserentnahme: Senkt sich dadurch der Grundwasserspielgel (Auswirkungen auf private Brunnen)
• Auswirkungen Kühlwasserentnahme aus den Havelkanal
• Nutzung der Abwärme mittels Kraft-Wärme-Kopplung?
• Lärmemission
• Korrosion durch den austretenden Wasserdampf für die nähere Umgebung.
• Lichtemission
• Anbindung an das Umspannwerk
• Alternative Standorte

Hier haben Sie einen Endruck, wie solch ein Gaskraftwerk aussieht:

Gasturbinenkraftwerk Hamburg-Moorburg

Trianel Kraftwerk Hamm-Uentrop

• Es werden 2 Schornsteine errichtet. Jeder wird eine Höhe von ca. 65 m haben
• Die Nebengebäude sind bis zu 42 m hoch
• Geplante Leistung: 800 – 1.200 MW
• Hier soll sich das geplante Gaskraftwerk später befinden

Die Tagesordung vom 30.11.09 erhalten Sie hier: Gemeinde Brieselang

In Wustermark stösst das geplante Vorhaben schon auf Widerstand. Jetzt sind die Bürger in Brieselang auch gefragt. Viele sind hinaus auf das Land gezogen um der Umweltverschmutzung zu entgehen. Nun aber sollen wir sie direkt vor die Tür bekommen. Auch wenn damit geworben wird, dass ein Gaskraftwerk “nur” ungefähr die Hälfte an CO2 verursacht, so ist denoch ein Umweltbelastung gegeben. Und man muss auch beachten, dass z.B. die Zeebr@-Grundschule nahe beim geplanten Standort liegt. Luftlinie rund 3.000 m. Bei ungünstigen Windverhältnissen ziehen die Abgase Richtung Brieselang.

Nehmen Sie die Möglichkeit war und machen Sie von ihrem Rederecht in der Bürgerfragestunde Gebrauch.

Aktuelle Information über das geplante GuD-Kraftwerk erhält man hier.

Vorbereitungstreffen zur Kreisverbandsgründung Havelland – 18.10.09

Ahoi!

Der Würfel sind gefallen. Es soll ein Kreisverband Havelland gegründet werden. Hierzu findet am 18.10.09 ein Vorbereitungstreffen statt. Treffpunkt ist die Gaststätte “Neuer Finkenkrug” in Falkensee. Auf der Themenliste stehen:

• Tagesordung für die Gründung erarbeiten
• Diskussion über die Satzung
• Allgemeine Diskussion

Eingeladen sind alle Piraten aus dem Havelland und natürlich auch alle anderen Piraten  Das Treffen ist öffentlich. Es können sich also auch gerne Sympathisanten  und Neugierige einfinden.

Stammtisch am 07.10.09 in Falkensee

Ahoi!

Am 07.10.09 um 20.00 Uhr findet in der Gaststätte  “Neuer Finkenkrug” in Falkensee unser Stammtisch statt. Wir hoffen dort weitere Piraten aus dem schönen Havelland kennen zu lernen. Andere sind natürlich auch willkommen.Die Gastätte liegt direkt am Bahnhof “Finkenkrug” und ist dadurch auch gut mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen (Karl-Marx-Str. 57, 14612 Falkensee).

Piratenpartei Propaganda

Einfach nur ansehen.

Ich bin zwar selber kein Rap und Hip-Hop-Fan, aber der Song ist einfach nur genial:

Auch in den Gemeinden hat die CDU Probleme – Und da gingen sie und waren gleich wieder da – Politik in Brieselang. Leider noch ohne Piraten, aber vielleicht dennoch ganz amüsant

Mal wieder kein direktes Piratenthema, aber es hat mit Kommunalpolitik zu tun. Insbesondere mit dem Spiel:  Der Fraktionswechsel und sein Folgen.

Gestern war in unserer Gemeinde (Brieselang) Sitzung der Gemeindevertretung. Moment! Nicht gleich gähnen. Es war ein, sagen wir, ein Abend der für gewisse Fraktionen hätte schöner sein können.

Der aktuelle Stand der Gemeindevertretung war noch bis ca. 19.30 folgender (Die Zeitangaben sind nicht genau, müsste aber ungefähr stimmen):

• 6 Sitze BfB
• 5 Sitze SPD
• 4 Sitze CDU
• 4 Sitze Die Linke
• 3 Sitze FDP
• 1 Sitz Bürgermeister (CDU)

Gegen 19.32 Uhr sah es so aus:

• 6 Sitze BfB
• 5 Sitze SPD
• 2 Sitze CDU
• 4 Sitze Die Linke
• 5 Sitze FDP
• 1 Sitz Bürgermeister (CDU)

Na, wer findet den Unterschied? Genau! CDU 2x “Ich mag nicht mehr”, FDP 2x “Du kommst dann halt zu uns” Was war passiert? Frau Claudia Wegerich stand auf, in diesem Augenblick noch CDU, und verkündete, dass die aus der CDU austritt und der FDP betritt. Kurzes Schweigen und große Augen bei der CDU. Wenn man aber genau hinsah stellte man aber fest, dass nur zwei große Augen machten. Nämlich Herr Deblon (CDU) und Herr Garn (Bürgermeister, CDU). Gut die Fraktion der BfB schaute auch etwas komisch, aber dazu später. Ab er was war mit Nummer 3 und Nr4 (wenn der BM mit gerechnet wird)? Warum guckten die nicht komisch? Es handelt sich bei Nr 4 um Herrn Christian Ehrecke (CDU). Er konnte nicht komisch gucken, da er gerade selber damit beschäftigt war sich zu erheben um zu verkünden…. Na? Genau! Austritt und gleichzeitiger Eintritt. Wo? FDP, sonst wäre es ja nicht so amüsant. Da war aber Stimmung. Nummer 5 ist Herr Koch( Fraktionsvorsitzender der CDU Brieselang). Der war leider noch nicht da. Wurde aber von einem nicht näher genannten Piraten über Twitter informiert, das gerade Party angesagt ist…

Die FDP hat natürlich die neuen gleich aufgenommen und der Gemeindevertretung entsprechende Schriftstücke überreicht. Und kam auch gleich damit, das jetzt wohl alles mal neu geregelt werden müsste. Am nächsten Tag ist ja wieder Sitzung, und da jetzt die FDP 2 Sitze mehr hat, sollten dann auch schnell mal die Ausschüsse neu gebildet werden. Wie, wat? Da war aber die CDU etwas verwirrt, und die BfB auch. Zur Info: Die BfB sind die Bürger für Brieselang. Hört sich toll an, aber ist einfach nur eine CDU-Light. Wenn es wichtig war, wurde immer unter CDU und BfB alles abgesprochen. Gerade was die Mitbestimmung der Bürger betraf, war man sich einig. Gibt es nicht. Wir sind gewählt. Basta.

Das war auch der Punkt, wo Herr Achilles (BfB)  langsam etwas nervös wurde. Er wird jetzt bestimmt als erfahrener Anwalt sagen, dem war nicht so, aber glücklich sieht anders aus. Interessant ist halt bei der ganzen Sache, dass schwarz/rot nie so richtig funktioniert hat. CDU und BfB wollten immer die Herrschaft für sich. Ging auch kurz gut. Zwar nur 50 % der Sitze, aber 1,2 andere konnte man immer gewinnen. Die FDP war so die einzige Fraktion, die Kontra gegeben hatte. Aber mit 3 Sitzen… Schlechter Stand. Aber jetzt hatte sie plötzlich 5 Sitze und die CDU inkl. BM nur noch 3 Sitze. Autsch! Ok, CDU muss jetzt noch mehr mit der BfB Händchen halten. Aber 6+3 macht 9. Ja, und 22 Sitze sind es. Da ja die Roten und die Schwarzen eher nicht sooooo optimal befreundet sind, könnte es da Probleme geben.

Also, auf die schnelle neue Ausschüsse bilden und alles umkrempeln? Das ging den Herrschaften doch zu schnell. Da müssen wir mal un erst richtig rechtlich schlau machen. Da gibt es bestimmt Fristen. Gibt es die? Da habe ich, erhlich gesagt, keine Ahnung.

Und ab diesen Punkt merkte man, was Politik bei CDU und BfB bedeutet. Den eigenen Status erhalten. Herrn Achilles (BfB) merkte man sofort an, dass er sich in seiner Macht eingeschränkt fühlte. Herr Garn(BM, CDU)  blieb relativ ruhig und Herr Deblon (CDU) versuchte über den Dingen zu schweben, als ob ihn alles genau da hinten vorbei ginge. Ein paar spitze Bemerkungen, aber nichts, was man als konstruktiv bezeichnen würde. Da fragte sich der kleine Pirat im Publikum, wer solche Leute als seine Vertreter wählen kann. Hinzu kommt dieses großkotzige Verhalten, dass jemand die Partei wechselt. Hat man sich mal die Frage gestellt warum? Kann es evtl. sein, dass sogar Parteimitglieder die Politik der CDU in Frage stellen? Sollte man nicht eher mal darüber nachdenken, was man falsch macht? Von 5 Mitgliedern der CDU (BM eingerechnet) verlassen 2(!!!) die Fraktion und gehen zu einer anderen Partei. Aufwachen liebe CDU! Thüringen und das Saarland waren auch schon ein Warnschuss. Aber lieber twittern wir, dass die beiden kein Verlust für die CDU sind und man es schon wusste. Es gibt etwas, dass nennt sich Respekt. Solange ein Mitglied stramm steht ist es gut, wenn nicht wird herablassend über dieses Mitglied geredet? Kein Verlust bedeutet zwischen den Zeilen, dass der/die jenige schlecht war. Gut zu wissen, dass die CDU schlechtes Personal einstellt und es aktiv mitarbeiten lässt. Oder kann es ein, dass man nicht in der Lage ist einfach sachlich und nüchtern die Dinge zu akzeptieren? Eines von beiden muss es doch sein.

Herr Koch, falls er dieses je lesen sollte, wird lächeln. “Was will den dieser, äh, wie nenn die sich? Pirat denn von mir?” Herr Koch, auch die FDP war mal klein und jetzt hat sie ihnen aber kräftig die Hosen runter gezogen.

Herr Koch kam später auch dazu. Wirkte locker. Cool? Ich würde eher vermuten er wusste das dieser Tag kommen würde und sah einfach keine Möglichkeit etwas daran zu ändern. Ich tippe mal, dass er im Hinterkopf schon Idee für einen Deal mit der BfB hatte.Alleine kommt die CDU hier in Brieselang jedenfalls nicht mehr so schnell auf die Beine. Vielleicht bilden sie ja eine neue Fraktion. CDBfB (Christliche-Deutsche-Bürger-für-Brieselang). Lassen wir uns überraschen.

Die FDP hat einen sauberen Schachzug gemacht. Von Anfang an wurden sie als die Kleinen belächelt. Und jetzt? Tja, man sollte seine Gegner ernst nehmen, egal wie klein sie sind. Ich bin zwar Pirat, aber an dieser Stelle: Glückwunsch! Sauber. Kann sein, das mich jetzt andere Piraten dafür verdammen, aber die FDP hat hier in der Gemeinde viel versucht, auch was die Mitbestimmung der Bürger betrifft, und wurde immer ausgebremst. Sie haben gewartet und ihre Chance ergriffen. Und da die FDP immer eine kleine Partei war, im Vergleich zu den Big Playern, habe ich in dieser Hinsicht Sympathie für diesen Kampfgeist. Zeigt er doch auch, dass David wirklich gegen Goliath eine Chance haben kann.

Packen die Piraten die 5%-Hürde? Oder sogar viel mehr? Oder nur 2%?

Am 27.09. ist es soweit. Dann wissen wir es. Aber nicht vorher! Es gibt Piraten die sehen uns schon im Bundestag. Da, in der Webumfrage! 80%!!!! Oder hier! Oder da!!!! Die anderen werden ja sowas von baden gehen.

Ist dem wirklich so? Nüchtern betrachtet ist es doch so. Der CDU/SPD/FDP/LINKE/GRÜNE – Wähler treibt sich meistens nicht so im Netz  rum. Ist meistens nicht so dahinter her wirklich politisch aktiv zu sein und teilweise können sie nicht einen PC starten. Die Piraten-Wähler und Fans hingegen sind fast jeden Tag online. Das Web ist für die meisten Piraten eine vertraute Welt, mit der sie aufgewachsen sind. Ich vermute mal das, dass Durchschnittsalter der Piraten-Wähler sehr viel jünger ist als das, der CDU-Wähler z.B.

Der Effekt davon ist: Piraten-Fans klicken automatisch gerne bei jeder Umfrag auf die Piraten. Der CDU-Wähler kennt diese Umfrag meist gar nicht. Offline sieht die Sache da schon anders aus. Da würden wir eher das Nachsehen haben, wenn wir ehrlich sind. Interessant wäre an dieser Stelle eine Hochrechnung, die mal das Verhältnis Offline/Online-Wähler mit in Betracht zieht. Ich würde mal sagen, von den Piraten-Wählern sind 90% ziemlich häufig online. Von den anderen? Ich rate mal: 30%? 40%? Ich weiß es nicht. Aber es werden bestimmt viel weniger sein.

Es kommt noch ein Faktor hinzu: Piraten-Wähler stehen viel eher in der Öffentlichkeit dazu, Piraten-Fan zu sein und dadurch wollen sie es auch gerne auf verschiedene Arten zum Ausdruck bringen. Z.B. eine Umfrage.  Der SPD-Wähler hingegen wird nicht so damit rumprahlen wollen, dass er SPD wählt. Also wird er auch nich so das Bedürfnis haben seine Wahlfavoriten irgendwo, auch anonym, zu bewerben.

Faktor Alter: Ich würde mal vermuten, dass die Piraten sehr viele Fans haben, die noch nicht wahlberechtigt sind, aber trotzdem zu uns  stehen und auf ihre Art Werbung machen wollen. In Online-Umfragen. Wo werden die bei den Umfrageergebnissen berücksichtigt? Sicher, die CDU hat auch Jungvolk, dass auf sie steht. Aber ich vermute mal weniger als wir

Und was ist das Ergebnis von alle dem? Abwarten und Tee, Kaffee, Bier oder sonst was trinken. Ich glaube die beste Umfrage ist das Bauchgefühl. Mein Bauch grummelt realistisch 3-4% und wenn Fortuna gnädig ist 5,2%. Aber wer bin ich? Ich kann auch nur raten.

Aber egal wie es wird. Piraten, selbst wenn es nur 1% wird, überlegt mal was wir für einen Presserummel schon hatten. Wie über uns diskutiert wurde. Und wir werden ernst genommen! Sonst würde Ursula und Co. uns nicht so oft erwähnen. Wenn wir weiterhin nach dieser Wahl so weiter machen, werden wir wirklich groß rauskommen. Bei der nächsten Wahl dürfen viele wählen, die jetzt noch zu jung sind. Und das wird die alten Parteien nervös machen.

Komm! Der geht noch rein… Aber bevor Du kotzen gehst: Unterschreib mal schnell den Mitgliedsantrag

Was soll man da noch sagen:

Junge Union lädt Jugendliche zum Komasaufen ein (WAZ)

Auch eine Art potenzielle Wähler zu finden. Oder sollte vielleicht dadurch die Mitgliederzahl erhöht werde? Oder will man einfach diese potenziellen Killerspielekinderfickeramokläufer von der Erde tilgen? Also für 40€ innerhalb von 90 Minuten Alkohol zu vernichten, kann schon leichte Ausfallerscheinungen haben. Hatte Ursula evtl. mal an einer Generalprobe teilgenommen? Ok, ich weich vom Thema ab.

Auf was für Idieen kommt die Junge Alkohol, ähm Union? Komasaufen ist ein ernsthaftes Problem in diesem Land. Und da laden die dazu ein? In 90 Minuten für 40€ picheln ist schon ganz schön happig.  Rund 12 Weizen, oder 8 Longdrinks… Man wird vielleicht nicht an einer Alkoholvergiftung sterben, obwohl… Aber für den ungeübten Nachwuchswähler ist der Kopfschmerz am nächsten Tag gesichert. Und Mami sollte auch einen Eimer neben das Bett stellen, falls man es bis dahin noch geschaft hat.

Erst versucht Ursula die Alten mit Lügen zu ködern und jetzt kommt der Nachwuchs und macht es mit Drogen. Auf legale Art und Weise kriegt ihr wohl keinen mehr ab, oder was? Vielleicht sollte sich die CDU inkl. ihrer Kleinkinder mal ersthafte Gedanken über das wirkliche Leben machen. Fakt ist das Jugendliche teilweise sehr große Alkoholprobleme haben und teilweise auch deswegen ins Koma gefallen sind oder sogar gestorben. Wie kann man da solch eine Idee für eine Wahlparty haben? Hier in Brieselang hättet ihr schnell die Disse vollgehabt. Kann ja mal einer von euch hier Abends kurz vor 22 Uhr mal bei Getränke-REWE die Jugendlichen mal beobachten.  Ist ein toller Anblick. Soll ich mal ein Foto schicken? Hat ja bestimmt keiner von der CDU dafür Zeit. Könnte unangenehm sein. Vielleicht könnt Ihr ja eine schön große Pappwand oder so mitbringen. Stellen wir dann davor und keiner sieht mehr das Problem.

Oliver Huth

Von der Leyen macht Wahlkampf – kommen wieder 12 dunkle Jahre auf uns zu?

Um es vorweg zu nehmen. Diese Rede erinnert mich sehr an Porpagandareden in einer dunklen Zeit unsere Geschichte.

Frau von der Leyen kämpft um Wähler. Ihr gutes Recht. Sie sucht Stimmen bei der älteren Generation. Ihr gutes Recht. Sie erzählt Unwahrheiten und führt eine Rede die Goebels vom Tenor her gefallen würde. Ihr gutes Recht? Es ist Wahlkampft, da wird mit harten Bandagen gekämpft, aber warum muss Sie weiterhin Fehlinformationen verbreiten? Hier Ihr erstmal komplette Rede als Transcript (Quelle: netzpolitik.org):

…ernst. Und an bestimmten Stellen brauchen Sie eine durchsetzungsfähige Regierung und Sie müssen handeln. Noch mehr habe ich […] miterlebt beim Thema Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet. Meine Damen und Herren, dieses Thema ist das Grauen. Wenn ich von Kinderpornografie im Internet spreche, spreche ich nicht davon, dass nackte Kinder posieren. Das ist schlimm genug. Ich spreche davon, dass Kinder vor laufender Kamera vergewaltigt werden. Dass diese Filme und diese Bilder ins Netz gestellt werden. 80% der Kinder sind jünger als zehn Jahre, 30% der Kinder sind jünger als drei Jahre. UNICEF sagt, jeden Tag werden weltweit 200 neue Bilder ins Netz gestellt. Die das Grauen erzählen, das diesen Kindern passiert. Warum? Weil es leider einen Nachfragemarkt gibt – insbesondere in den reichen Ländern. Die diese Angebote im Internet suchen und für 50 Euro, oder 90 Euro sich Zugang dazu verschaffen. Der Weg führt übers Internet weil sie diese Bilder bisher vollkommen frei in Deutschland anklicken können. Jeder, der halbwegs beieinander ist, muss doch sagen: „Himmel noch mal! Macht dem ein Ende!“ Und das ist berechtigt, Politik das zu sagen. Natürlich muss es heißen „weltweit die Täter stellen“. Das ist richtig. Das ist Polizeiarbeit, die muss auch gemacht werden. Es ist eine unglaubliche Sisyphusarbeit, wenn sie weltweit die Täter suchen müssen. Der zweite Schritt muss natürlich sein, diese Bilder da löschen, wo die Quelle ist. Wo der Server ist. Aber weltweit stehen die zum Teil in Ländern, die Kinderpornographie nicht ächten. Da können Sie von Deutschland nicht hinein regieren. Sie können nicht die Weltpolizei da spielen. Und deshalb ist der dritte Schritt, ganz klar zu sagen: „Dann sperren wir hier von Deutschland aus den Zugang zu diesen Bildern.“ Auf dem Weg, den man ins Internet nimmt zu diesen Bildern wird eine Sperre eingebaut. Auch um als Land deutlich zu machen „Wir ächten da, wir tolerieren das nicht, das ist nicht ein Kavaliersdelikt was man mal so nebenbei machen kann.“ Meine Damen und Herren, was mir da begegnet ist, das schlägt dem Fass den Boden aus. Erst hieß es „technisch unmöglich“. Ich will Ihnen mal was sagen. Seit einem Jahr machen dieses: Schweden, Finnland, Dänemark, Großbritannien, Kanada, Neuseeland, die Schweiz – übrigens Länder, wo die Meinungsfreiheit eine ganz hohe Bedeutung hat. Auch Italien schafft das. Himmel noch mal! Dann sollten wir hier in Deutschland doch in der Lage sein, das zu schaffen.

Und dann sag ich den Linken ganz deutlich: Ihr traut diesem Land nichts zu! Wir sollten in der Lage sein hier deutlich auch Zeichen zu setzen, dass wir diese Sperren können.

[Beifall]

Dann aber, meine Damen und Herren, dann wurde es eine Stufe schlimmer. Dann hieß es “verfassungsrechtlich bedenklich wegen der Informationsfreiheit”. Meine Damen und Herren, wir sollten nicht den Eindruck vermitteln, unsere Verfassung würde die Verbreitung der Vergewaltigung von Kindern Schutz geben. Das ist absurd! Massenkommunikation ist wichtig, ja. Aber es kann ja wohl nicht so weit gehen, dass man dafür, weil man die Massenkommunikation so hoch stellt, die Würde und den Schutz eines Kindes hinten anstellt und sagt: “Dies ist nachrangig”. Und dann habe ich, weil die Linken auf Tauchkurs gegangen sind, zunächst einmal alleine mit den Anbietern von Internetzugängen, das sind ganz normale Telefongesellschaften wie die Telekom, Vodafone, Arcor und so weiter, Verträge gemacht. Mein Kabinettskollege Karl-Theodor zu Guttenberg hat Ruck-Zuck ein Gesetz auf den Weg gebracht, das deutlich macht: “Wir sperren von Deutschland aus, weil wir eine ganz klare Haltung auch dazu haben, diese schrecklichen Bilder und den Zugang zu diesen schrecklichen Bildern.”. Und dann kam das Tollste. Dann kam der Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die plötzlich schrien: “Das ist Zensur!”. Meine Damen und Herren, Kinderpornographie im Internet im Internet anzuschauen ist Kindesmissbrauch und ich rufe all denjenigen zu, die in diesem Zusammenhang von Zensur im Internet sprechen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und das Recht gilt online genauso wie offline. Was wir niemals in einer Zeitung tolerieren würden, tolerieren wir im Internet genau so wenig.

[Beifall]

Meine Damen und Herren, hier ist der Schlüsselbegriff, auch wenns ungemütlich wird, Verantwortung. Wir werden eines Tages nicht nur gefragt nach dem, was wir getan haben, sondern auch nach dem, was wir vielleicht nicht getan haben. Wo wir gekniffen haben. Wo wir uns geduckt haben, nur weils anstrengend wird. Hier muss man dann auch Farbe bekennen. Hier muss man dann auch Stürme durchstehen. Antoine de Saint-Exupéry, der Vater oder der Autor des “kleinen Prinzen”, hat es eigentlich wunderschön auf den Punkt gebracht. Er hat gesagt: “Mensch sein heißt verantwortlich sein”. Genau das ist es: Mensch sein heißt verantwortlich sein. Wir haben in den vergangenen vier Jahren genau diese Fragen uns immer stellen müssen. Gerade als Bundesregierung in einer Zeit, wo wir am Anfang auf gutem Weg gewesen sind. Wir haben einen Haushaltsplan gehabt, wenn die Wirtschaftskrise nicht gekommen wäre, ich weiß, wenn das Wörtchen “wenn” nicht wäre, dann hätten wir 2011 einen ausgeglichenen Haushalt gehabt und wären ohne Neuverschuldung vorangekommen. Dann kam die Krise, die uns nicht nur diese Regierung…

Dann gebe ich mal meinen Senf dazu ab:

Wenn ich von Kinderpornografie im Internet spreche, spreche ich nicht davon, dass nackte Kinder posieren. Das ist schlimm genug.

Achtung! Ironie kommt jetzt!

Hiermit erkläre ich meine privaten Familienbilder teilweise als schlimm und unanständig! Es kommt tatsächlich auf mehreren Bilder vor, dass meine 3 Kids nackt zu sehen sind und dabei rumtanzen. Teilweise sogar mit Schlamm besudelt, so wie die Damen beim Schlammcatchen. Also so richtig wie kleine versaute Luder.  Teilweise habe die sogar gebettelt, das man Fotos macht. Manchmal liegen sie auch nackt mit gespreizten Beinen da. Da sind sie auch richtig jung. Sogar unter einem Jahr. Ich glaube teilweise sogar nur ein paar Tage alt. Früh übt sich. Ansonsten gibt es auch noch unanständiges Material aus dem heimischen Badezimmer. Auf Video. Echt! Da sind meine Kinder nackt und seifen sich mit Schaum ein und spritzen lüsternd Wasser durch die Gegend. Ich glaube unser Kleiner hat sogar einmal reingepinkelt. Pervers, nicht?

ok, Ironie wieder weg :-p

Darauf warte ich wirklich noch. Darauf, dass die Dame auf die Idee kommt, dass meine Kinder  nicht mehr in meinem Garten nackt rumrennen und Spaß haben dürfen.  Schlammschlacht adé. Könnte ja ein Kinderpornoring sein. Und die schönen Fotos aus der Kindheit werden dann halt nur noch in Vollmontur gemacht. Kinder die in ihrer Kindheit die Natur nackt erleben durften gibt es vielleicht auch bald nicht mehr. Wer entscheidet was Pornographie ist und was nicht. Bin ich bald dann auch ein Pädophiler, weil ich mein kleines Kind nackt beim Baden im See fotografiert habe und diese Bild in meinem Urlaubsblog reinstelle? Bin ich ein Straftäter, wenn ich im Familienalbum Bilder habe, wo mein Kind im zarten Alter von 2 Jahren nackt auf meiner Brust liegt und einfach nur eingeschlafen ist und Frauchen diese Motiv einfach süß fand?

Diese, man kann schon sagen, Ängste kommen mir langsam wirklich, wenn gesagt wird das ein nackt posierendes Kind sclimm genug ist. Was ist genau die Pose, die sexuell anrüchig ist? Frau von der Leyen trennt explizit Vergewaltigung und den sexuellen Akt von Bildern, die nackte Kinder in Pose zeigen. Diese Bilder sind aber schlimm, so von der Leyen. Zählen für sie da auch diese Bilder aus dem Familienalbum dazu? Das Bilder von Kinder in Reizwäsche, etc. oder in wirklich eindeutigen sexuellen Posen (Bilder dazu kann sich jeder denken) aus dem Netzt und sonstwo veschwinden müssen ist eindeutig richtig. Betonung liegt auf verschwinden, nicht verdecken! Aber wo ist die Grenze? Bekommen demnächst treusorgende Papas Besuch von der Kripo, blos weil sie aus Stolz ein Blog von ihrem Nachwuchs und der Familie ins Netz stellen wo halt auch mal die Kleinen nackt im Garten oder sonst wo zu sehen ist? Hier kommt schon eine weitere Zensur evtl. auf uns zu. Die indirekte Zensur. Man zensiert sich selber, weil man sich nicht sicher ist, ob man evtl deswegen Probleme bekommen könnte.

Natürlich muss es heißen „weltweit die Täter stellen“. Das ist richtig. Das ist Polizeiarbeit, die muss auch gemacht werden. Es ist eine unglaubliche Sisyphusarbeit, wenn sie weltweit die Täter suchen müssen. Der zweite Schritt muss natürlich sein, diese Bilder da löschen, wo die Quelle ist. Wo der Server ist. Aber weltweit stehen die zum Teil in Ländern, die Kinderpornographie nicht ächten. Da können Sie von Deutschland nicht hinein regieren.

Sehr geehrte Frau von der Leyen, bitte nennen sie mir ein Land, welches nicht Kinderpornographie ächtet. Ich meine es ernst. Mir selber ist kein Land bekannt. Indien können sie ja nicht meinen. Dafür hatte sie ja schon ihre Backpfeife bekommen. Also welches? Falls es dieses Land gibt, hoffe ich doch, dass wir keine wirtschaftlichen oder sonstigen Beziehungen damit pflegen…

Und dann sag ich den Linken ganz deutlich: Ihr traut diesem Land nichts zu! Wir sollten in der Lage sein hier deutlich auch Zeichen zu setzen, dass wir diese Sperren können.

Hier kommt mir das Grauen langsam hoch. Was trauen wir diesem Land nicht zu? Warum werden jetzt direkt die Linken angegangen? Jetzt fühle ich mich wieder rund 70 Jahre zurück versetzt.

Dann kam der Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die plötzlich schrien: “Das ist Zensur!”. Meine Damen und Herren, Kinderpornographie im Internet im Internet anzuschauen ist Kindesmissbrauch und ich rufe all denjenigen zu, die in diesem Zusammenhang von Zensur im Internet sprechen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und das Recht gilt online genauso wie offline. Was wir niemals in einer Zeitung tolerieren würden, tolerieren wir im Internet genau so wenig.

Warum kann diese Person nicht sagen warum Piraten und CCC und auch viele andere GENAU dagegen sind? Es geht darum, dass eine Infastruktur für weitere Zensurmaßnahmen geschaffen wird, die kein Büger kontrollieren kann. Ich glaube deswegen hat sie sich auch das ältere Publikum ausgesucht. bei der C64-Generation hätte sie sich ein paar nette Kommentare eingehandelt. Aber mit den Alten kann man es ja machen.

Liebe Ursula: Entweder bist Du wirklich so …… wie die halbe Internetgemeinschaft es vermutet oder Du lügst einfach nur, damit Du macht bekommst um einen Zensur-Staat aufzubauen, wie die andere Hälfte der Internetgemeinschaft es vermutet. Egal welche der beiden Möglichkeiten es ist:  Bitte verlasse dieses Land und begebe Dich auf Expetition zu dem Land, wo Kinderpornos geduldet werden. Ich würde dafür aber viel Zeit einplanen. Ok, das mit den beiden Hälften der Internetgemeinschaft ist grob geschätzt. Ich gebs ja zu. Aber wenn Du so weiter machst…

Und für alle die glauben, dass nur böses gefiltert werden würde, haben die Österreicher ein kleines Beispiel geliefert: Klick mich bevor ich zensiert werde!