Der Vierte Bauabschnitt der Fichtestrasse wird, wenn nicht doch noch unerwartete Dinge eintreten, über die Kollwitzstraße führen. Dieses wurde jetzt den Anwohnern am 04.05. in der Sitzung des Entwicklungsausschusses bestätigt. Bis jetzt war es nur ein Gerücht. Gerücht ist vielleicht der falsche Ausdruck dafür. Die Pläne lagen schon lange vor. Bereits 2007 hatte die damalige Gemeindevertretung die Variante Kollwitzstrasse beschlossen und die Ausfallstrasse ist bereits seit den 1990er Jahren Thema. Aber die betroffenen Anwohner wurden nicht darüber informiert.
Fehlende Informationen.
Bürgerinformation?
Muss das so sein? Ist es nicht möglich Bürger über geplante Maßnahmen zu informieren? Und zwar rechtzeitig, damit sie sich näher informieren können und auch die Möglichkeit haben ihre Bedenken in den Sitzungen im Zuge der Bürgerfragestunde kund zu tun? Der Anwohner Peter Hoeth kritisierte, dass die Anwohner nicht informiert und vor vollendete Tatsachen gestellt würden.
Solche Vorgehensweisen sind allgemein sehr bedenklich, da dadurch die Mitsprache des Bürgers sehr eingeschränkt wird. Der Bürger könnte sicherlich die öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse besuchen um dadurch stets auf den aktuellsten Stand zu sein. Aber sind wir doch mal ehrlich. Wer hat Zeit, und auch Lust, mehrere Abende im Monat auf Sitzungen zu verbringen um einmal vielleicht ein Thema zu erhaschen, was ihn direkt betrifft? Ist der Bürger in der Holschuld? Sollte nicht die Verwaltung von alleine für einen Informationsfluss sorgen? Das fehlen von wichtigen Informationen kann ziemlich nach hinten losgehen. Ich denke dabei nur an die nette Hyperraumschnellstrasse in „Per Anhalter durch die Galaxis“. Man hätte ja doch einfach mal im Zuständigen Amt nachfragen können…
Der Verwaltung sollte es hingegen kein Problem darstellen, die betroffenen Anwohner zu informieren. Der Verwaltungsaufwand und die Kosten, für einen kurzen Informationsbrief sollten durchaus überschaubar sein. Es bestünde auch die Möglichkeit, solche doch einschneidenden Pläne bereits von Anfang an transparent über den jeweiligen Internetauftritt der Gemeinde zu veröffentlichen. Dieses würde zumindest einen Grundbedarf an notwendigen Informationen befriedigen. Die Möglichkeit Protokolle von Sitzungen zu lesen ist teilweise in den Gemeinden vorhanden. In Brieselang besteht die Möglichkeit diese herunterzuladen. Aber Protokolle sind für Außenstehende oft schwer zu lesen, da man oft in der Vergangenheit rumwühlen muss um alle Zusammenhänge zu verstehen.
Eine kurze Übersicht über den aktuellen Stand von geplanten Projekten würde hingegen den Bürger leicht verständlich über den momentanen Ist-Stand informieren. Bei Projekten, die einen schwerwiegenden Eingriff auf eine Gruppe von Bürgen haben, müssen diese darüber benachrichtigt werden. Schon alleine die Möglichkeit einer Meinungsbildung ist Grund genug dafür. Und dafür bietet sich immer noch die alte bewerte Methode des Briefes an. Die Meldedaten liegen vor und es ist kein unmögliches Unterfangen alle Anwohner aus Strasse XYZ herauszufiltern.
Argumentiert wird, dass es noch keinen konkreten Beschluss oder Entscheidung gab und deswegen der Bürger nicht vorab informiert wurde, da man best möglich informieren wollte. Dieses hat aber dann den Nebeneffekt, dass meistens dann der Bürger vor vollendete Tatsachen gestellt wird, so wie es Herr Hoeth auch kritisierte. Und als Ergebnis hat man schlechte Laune und Unverständnis.
Nun zum Vierten Bauabschnitt selber.
2011 geht es los
Die Variante über die Kollwitzstraße hat seine Gründe, welche man nicht von der Hand weisen kann. Eine Weiterführung der Fichtestrasse hätte mehr Grunderwerb verlangt und es wäre ein Planfeststellungsverfahren notwendig gewesen, da noch keine Trasse vorhanden war. Argumente, die man von Sicht der Gemeinde nachvollziehen kann. Hinzu kommt, dass jetzt bereits schon Grunderwerb getätigt wurde um die Trassenführung durch die Kollwitzstraße zu verwirklichen.
Aber, warum wurde nicht damals mit den Bürgern darüber geredet? Warum wurde über deren Kopf entschieden? Hätte man damals von Anfang an sachlich über die Problematik informiert, so wäre es zumindest für die Anwohner nachvollziehbar gewesen. Jetzt sollte schnellst Möglich das Gespräch mit den Betroffenen gesucht werden. Die Ausfallstrasse ist notwendig, dieses hat auch die Verkehrsstudie der TU bestätigt. Das es keine Verkehrszählung für den Bereich Kollwitzstraße gibt ist auch logisch. Momentan wird sie nicht als Ausfallstrasse genutzt. Der Verkehr bewegt sich Richtung Süden und dann über die Waldstraße oder die Karl-Marx-Straße. Man kann den aufkommenden Verkehr für Kollwitzstrasse nur schätzen. Wichtig ist jetzt, dass man über Möglichkeiten nachdenkt, die kommende zusätzliche Belastung für die Anwohner so gering wie möglich zu gestalten. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Kollwitzstrasse sollte durchaus hilfreich sein. Und auch hier noch mal der Hinweis. Die Planung der Ausfallstrasse ist auf Grundlage der maximalen Geschwindigkeit erfolgt. Dieses bedeutet nicht, dass zwingend Tempo 50, bzw. Tempo 80 gefahren werden muss. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung ist dann ein weiterer gesonderter Vorgang in diesem Zusammenhang. Und dort muss mit den Anwohner gesprochen werden.
Die Problematik der Grundstückswerte nach dem Bau der Strasse sehe ich auch. Ein Grundstück, was sich zuvor an einer unausgebauten Strasse befand gewinnt an Wert, wenn diese dann ausgebaut wird. Aber wenn aus einer Anliegerstrasse eine Hauptverkehrsstrasse wird, habe ich auch meine Bedenken. Ich persönlich würde eher an einer unbefestigten Nebenstrasse einziehen, als an einer Hauptstrasse. Es wird sicher auch Anwohner in der Kollwitzstraße geben, die sich für einen Ausbau aussprechen um dem Abenteuer der Holperfahrt im Schlamm zu entfliehen und ein erhöhtes Verkehrsaufkommen dafür gerne im Kauf nehmen Zumal der Ausbau der Strasse im Zuge der Förderung um einiges günstiger ist, als wenn dieses auf herkömmlichen Wege geschehen würde. Auch wird es Anwohner geben, die einen evtl. Wertverlust zu Gunsten eines günstigen Ausbaus tolerieren. Dieses aber hätte alles in Vornherein erörtert werden müssen. Und genau hier liegt das Problem im Behördentum unseres Landes. Erstmal Beschließen und dann kann der Bürger meckern. Aber wenn alles beschlossen ist, ist das Kind in den Brunnen gefallen. 2011 wird Baubeginn sein, da ansonsten die Fördergelder zurückgezahlt werden müssen. Und darauf zu verzichten ist in meinen Augen keine Option. Und dass der Verkehr sehr hoch sein wird bezweifele ich eher. Aber dieses wird man erst nach Fertigstellung beurteilen können. Vorab können nur Schätzungen herhalten.
Fazit:
Wieder einmal wurde mit Bürgernähe und Einbeziehung des Bürgers „geglänzt“. Die Chance Konstruktiv mit dem Steuerzahler zusammenzuarbeiten wurde verschenkt und der Bürger hat wieder den bitteren Geschmack des Obrigkeit geschmeckt. Der Bau der Ausfallstrasse ist ein notwendiger Schritt, besonders wenn man einen davon ausgeht, dass Brieselang sich weiter vergrößern wird in den Jahren. Und auf diesem Wege wird auch der Verkehr zunehmen und muss besser verteilt werden. Die Entscheidung die Kollwitzstrasse dazu zu nutzen kann man durchaus kritisieren. Aber man sollte bei aller Kritik auch den Nachteil bei der anderen Variante sehen. Die Kosten wären für die Gemeinde höher gewesen und dieses hätte sich wieder auf die Einwohner niedergeschlagen.
