Um es vorweg zu nehmen. Diese Rede erinnert mich sehr an Porpagandareden in einer dunklen Zeit unsere Geschichte.
Frau von der Leyen kämpft um Wähler. Ihr gutes Recht. Sie sucht Stimmen bei der älteren Generation. Ihr gutes Recht. Sie erzählt Unwahrheiten und führt eine Rede die Goebels vom Tenor her gefallen würde. Ihr gutes Recht? Es ist Wahlkampft, da wird mit harten Bandagen gekämpft, aber warum muss Sie weiterhin Fehlinformationen verbreiten? Hier Ihr erstmal komplette Rede als Transcript (Quelle: netzpolitik.org):
…ernst. Und an bestimmten Stellen brauchen Sie eine durchsetzungsfähige Regierung und Sie müssen handeln. Noch mehr habe ich […] miterlebt beim Thema Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet. Meine Damen und Herren, dieses Thema ist das Grauen. Wenn ich von Kinderpornografie im Internet spreche, spreche ich nicht davon, dass nackte Kinder posieren. Das ist schlimm genug. Ich spreche davon, dass Kinder vor laufender Kamera vergewaltigt werden. Dass diese Filme und diese Bilder ins Netz gestellt werden. 80% der Kinder sind jünger als zehn Jahre, 30% der Kinder sind jünger als drei Jahre. UNICEF sagt, jeden Tag werden weltweit 200 neue Bilder ins Netz gestellt. Die das Grauen erzählen, das diesen Kindern passiert. Warum? Weil es leider einen Nachfragemarkt gibt – insbesondere in den reichen Ländern. Die diese Angebote im Internet suchen und für 50 Euro, oder 90 Euro sich Zugang dazu verschaffen. Der Weg führt übers Internet weil sie diese Bilder bisher vollkommen frei in Deutschland anklicken können. Jeder, der halbwegs beieinander ist, muss doch sagen: „Himmel noch mal! Macht dem ein Ende!“ Und das ist berechtigt, Politik das zu sagen. Natürlich muss es heißen „weltweit die Täter stellen“. Das ist richtig. Das ist Polizeiarbeit, die muss auch gemacht werden. Es ist eine unglaubliche Sisyphusarbeit, wenn sie weltweit die Täter suchen müssen. Der zweite Schritt muss natürlich sein, diese Bilder da löschen, wo die Quelle ist. Wo der Server ist. Aber weltweit stehen die zum Teil in Ländern, die Kinderpornographie nicht ächten. Da können Sie von Deutschland nicht hinein regieren. Sie können nicht die Weltpolizei da spielen. Und deshalb ist der dritte Schritt, ganz klar zu sagen: „Dann sperren wir hier von Deutschland aus den Zugang zu diesen Bildern.“ Auf dem Weg, den man ins Internet nimmt zu diesen Bildern wird eine Sperre eingebaut. Auch um als Land deutlich zu machen „Wir ächten da, wir tolerieren das nicht, das ist nicht ein Kavaliersdelikt was man mal so nebenbei machen kann.“ Meine Damen und Herren, was mir da begegnet ist, das schlägt dem Fass den Boden aus. Erst hieß es „technisch unmöglich“. Ich will Ihnen mal was sagen. Seit einem Jahr machen dieses: Schweden, Finnland, Dänemark, Großbritannien, Kanada, Neuseeland, die Schweiz – übrigens Länder, wo die Meinungsfreiheit eine ganz hohe Bedeutung hat. Auch Italien schafft das. Himmel noch mal! Dann sollten wir hier in Deutschland doch in der Lage sein, das zu schaffen.
Und dann sag ich den Linken ganz deutlich: Ihr traut diesem Land nichts zu! Wir sollten in der Lage sein hier deutlich auch Zeichen zu setzen, dass wir diese Sperren können.
[Beifall]
Dann aber, meine Damen und Herren, dann wurde es eine Stufe schlimmer. Dann hieß es “verfassungsrechtlich bedenklich wegen der Informationsfreiheit”. Meine Damen und Herren, wir sollten nicht den Eindruck vermitteln, unsere Verfassung würde die Verbreitung der Vergewaltigung von Kindern Schutz geben. Das ist absurd! Massenkommunikation ist wichtig, ja. Aber es kann ja wohl nicht so weit gehen, dass man dafür, weil man die Massenkommunikation so hoch stellt, die Würde und den Schutz eines Kindes hinten anstellt und sagt: “Dies ist nachrangig”. Und dann habe ich, weil die Linken auf Tauchkurs gegangen sind, zunächst einmal alleine mit den Anbietern von Internetzugängen, das sind ganz normale Telefongesellschaften wie die Telekom, Vodafone, Arcor und so weiter, Verträge gemacht. Mein Kabinettskollege Karl-Theodor zu Guttenberg hat Ruck-Zuck ein Gesetz auf den Weg gebracht, das deutlich macht: “Wir sperren von Deutschland aus, weil wir eine ganz klare Haltung auch dazu haben, diese schrecklichen Bilder und den Zugang zu diesen schrecklichen Bildern.”. Und dann kam das Tollste. Dann kam der Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die plötzlich schrien: “Das ist Zensur!”. Meine Damen und Herren, Kinderpornographie im Internet im Internet anzuschauen ist Kindesmissbrauch und ich rufe all denjenigen zu, die in diesem Zusammenhang von Zensur im Internet sprechen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und das Recht gilt online genauso wie offline. Was wir niemals in einer Zeitung tolerieren würden, tolerieren wir im Internet genau so wenig.
[Beifall]
Meine Damen und Herren, hier ist der Schlüsselbegriff, auch wenns ungemütlich wird, Verantwortung. Wir werden eines Tages nicht nur gefragt nach dem, was wir getan haben, sondern auch nach dem, was wir vielleicht nicht getan haben. Wo wir gekniffen haben. Wo wir uns geduckt haben, nur weils anstrengend wird. Hier muss man dann auch Farbe bekennen. Hier muss man dann auch Stürme durchstehen. Antoine de Saint-Exupéry, der Vater oder der Autor des “kleinen Prinzen”, hat es eigentlich wunderschön auf den Punkt gebracht. Er hat gesagt: “Mensch sein heißt verantwortlich sein”. Genau das ist es: Mensch sein heißt verantwortlich sein. Wir haben in den vergangenen vier Jahren genau diese Fragen uns immer stellen müssen. Gerade als Bundesregierung in einer Zeit, wo wir am Anfang auf gutem Weg gewesen sind. Wir haben einen Haushaltsplan gehabt, wenn die Wirtschaftskrise nicht gekommen wäre, ich weiß, wenn das Wörtchen “wenn” nicht wäre, dann hätten wir 2011 einen ausgeglichenen Haushalt gehabt und wären ohne Neuverschuldung vorangekommen. Dann kam die Krise, die uns nicht nur diese Regierung…
Dann gebe ich mal meinen Senf dazu ab:
Wenn ich von Kinderpornografie im Internet spreche, spreche ich nicht davon, dass nackte Kinder posieren. Das ist schlimm genug.
Achtung! Ironie kommt jetzt!
Hiermit erkläre ich meine privaten Familienbilder teilweise als schlimm und unanständig! Es kommt tatsächlich auf mehreren Bilder vor, dass meine 3 Kids nackt zu sehen sind und dabei rumtanzen. Teilweise sogar mit Schlamm besudelt, so wie die Damen beim Schlammcatchen. Also so richtig wie kleine versaute Luder. Teilweise habe die sogar gebettelt, das man Fotos macht. Manchmal liegen sie auch nackt mit gespreizten Beinen da. Da sind sie auch richtig jung. Sogar unter einem Jahr. Ich glaube teilweise sogar nur ein paar Tage alt. Früh übt sich. Ansonsten gibt es auch noch unanständiges Material aus dem heimischen Badezimmer. Auf Video. Echt! Da sind meine Kinder nackt und seifen sich mit Schaum ein und spritzen lüsternd Wasser durch die Gegend. Ich glaube unser Kleiner hat sogar einmal reingepinkelt. Pervers, nicht?
ok, Ironie wieder weg :-p
Darauf warte ich wirklich noch. Darauf, dass die Dame auf die Idee kommt, dass meine Kinder nicht mehr in meinem Garten nackt rumrennen und Spaß haben dürfen. Schlammschlacht adé. Könnte ja ein Kinderpornoring sein. Und die schönen Fotos aus der Kindheit werden dann halt nur noch in Vollmontur gemacht. Kinder die in ihrer Kindheit die Natur nackt erleben durften gibt es vielleicht auch bald nicht mehr. Wer entscheidet was Pornographie ist und was nicht. Bin ich bald dann auch ein Pädophiler, weil ich mein kleines Kind nackt beim Baden im See fotografiert habe und diese Bild in meinem Urlaubsblog reinstelle? Bin ich ein Straftäter, wenn ich im Familienalbum Bilder habe, wo mein Kind im zarten Alter von 2 Jahren nackt auf meiner Brust liegt und einfach nur eingeschlafen ist und Frauchen diese Motiv einfach süß fand?
Diese, man kann schon sagen, Ängste kommen mir langsam wirklich, wenn gesagt wird das ein nackt posierendes Kind sclimm genug ist. Was ist genau die Pose, die sexuell anrüchig ist? Frau von der Leyen trennt explizit Vergewaltigung und den sexuellen Akt von Bildern, die nackte Kinder in Pose zeigen. Diese Bilder sind aber schlimm, so von der Leyen. Zählen für sie da auch diese Bilder aus dem Familienalbum dazu? Das Bilder von Kinder in Reizwäsche, etc. oder in wirklich eindeutigen sexuellen Posen (Bilder dazu kann sich jeder denken) aus dem Netzt und sonstwo veschwinden müssen ist eindeutig richtig. Betonung liegt auf verschwinden, nicht verdecken! Aber wo ist die Grenze? Bekommen demnächst treusorgende Papas Besuch von der Kripo, blos weil sie aus Stolz ein Blog von ihrem Nachwuchs und der Familie ins Netz stellen wo halt auch mal die Kleinen nackt im Garten oder sonst wo zu sehen ist? Hier kommt schon eine weitere Zensur evtl. auf uns zu. Die indirekte Zensur. Man zensiert sich selber, weil man sich nicht sicher ist, ob man evtl deswegen Probleme bekommen könnte.
Natürlich muss es heißen „weltweit die Täter stellen“. Das ist richtig. Das ist Polizeiarbeit, die muss auch gemacht werden. Es ist eine unglaubliche Sisyphusarbeit, wenn sie weltweit die Täter suchen müssen. Der zweite Schritt muss natürlich sein, diese Bilder da löschen, wo die Quelle ist. Wo der Server ist. Aber weltweit stehen die zum Teil in Ländern, die Kinderpornographie nicht ächten. Da können Sie von Deutschland nicht hinein regieren.
Sehr geehrte Frau von der Leyen, bitte nennen sie mir ein Land, welches nicht Kinderpornographie ächtet. Ich meine es ernst. Mir selber ist kein Land bekannt. Indien können sie ja nicht meinen. Dafür hatte sie ja schon ihre Backpfeife bekommen. Also welches? Falls es dieses Land gibt, hoffe ich doch, dass wir keine wirtschaftlichen oder sonstigen Beziehungen damit pflegen…
Und dann sag ich den Linken ganz deutlich: Ihr traut diesem Land nichts zu! Wir sollten in der Lage sein hier deutlich auch Zeichen zu setzen, dass wir diese Sperren können.
Hier kommt mir das Grauen langsam hoch. Was trauen wir diesem Land nicht zu? Warum werden jetzt direkt die Linken angegangen? Jetzt fühle ich mich wieder rund 70 Jahre zurück versetzt.
Dann kam der Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die plötzlich schrien: “Das ist Zensur!”. Meine Damen und Herren, Kinderpornographie im Internet im Internet anzuschauen ist Kindesmissbrauch und ich rufe all denjenigen zu, die in diesem Zusammenhang von Zensur im Internet sprechen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und das Recht gilt online genauso wie offline. Was wir niemals in einer Zeitung tolerieren würden, tolerieren wir im Internet genau so wenig.
Warum kann diese Person nicht sagen warum Piraten und CCC und auch viele andere GENAU dagegen sind? Es geht darum, dass eine Infastruktur für weitere Zensurmaßnahmen geschaffen wird, die kein Büger kontrollieren kann. Ich glaube deswegen hat sie sich auch das ältere Publikum ausgesucht. bei der C64-Generation hätte sie sich ein paar nette Kommentare eingehandelt. Aber mit den Alten kann man es ja machen.
Liebe Ursula: Entweder bist Du wirklich so …… wie die halbe Internetgemeinschaft es vermutet oder Du lügst einfach nur, damit Du macht bekommst um einen Zensur-Staat aufzubauen, wie die andere Hälfte der Internetgemeinschaft es vermutet. Egal welche der beiden Möglichkeiten es ist: Bitte verlasse dieses Land und begebe Dich auf Expetition zu dem Land, wo Kinderpornos geduldet werden. Ich würde dafür aber viel Zeit einplanen. Ok, das mit den beiden Hälften der Internetgemeinschaft ist grob geschätzt. Ich gebs ja zu. Aber wenn Du so weiter machst…
Und für alle die glauben, dass nur böses gefiltert werden würde, haben die Österreicher ein kleines Beispiel geliefert: Klick mich bevor ich zensiert werde!
